Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Rebe
Feldbergstr. 6
55118 Mainz
eMail: info@die-rebe.de
Ust.-Id. Nummer: DE148964202
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge mit dem Nutzer des Online-Shops (Nutzer), die über den Online-Shop geschlossen werden. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
1. Zustandekommen des Vertrages
Die Angebote des Online-Shops sind unverbindlich. Mit dem Anklicken des Bestell-Buttons erklärt der Nutzer verbindlich gegenüber dem Anbieter, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Der Vertrag kommt durch Erklärung des Anbieters nach Absenden der Bestellung zustande. Die Erklärung geht dem Nutzer unmittelbar nach Anklicken des Bestell-Buttons zu. Mit ihr ist der Vertrag zustande gekommen.
2. Informationspflichten
2.1 Der Nutzer ist bei der Bestellung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich Daten des Kunden ändern, insbesondere Name, Anschrift, und eMail-Adresse ist der Nutzer verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich per eMail an:info@die-rebe.de oder bei registrierten Kunden (Kundenkonto) durch Änderung der Angaben im Kundenbereich des Online-Shops mitzuteilen.
2.2 Unterläßt der Nutzer diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten, insbesondere eine falsche eMail-Adresse an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absenden einer eMail gewahrt.
2.3 Der Anbieter sendet dem Kunden unmittelbar nach Abschluß des Vertrages eine eMail mit den Kundeninformationen an die bei der Bestellung vom Nutzer angegebenen eMail-Adresse.
2.4 Der Nutzer verpflichtet sich, den Anbieter unverzüglich unter: info@die-rebe.de zu informieren, wenn diese eMail ihn nicht innerhalb von 4 Stunden nach Abschluß des Vertrages erreicht hat.
2.5 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, das von ihm angegebene eMail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist, und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stillegung oder Überfüllung des eMail-Kontos ein Empfang von eMail-Nachrichten ausgeschlossen ist.
2.6 Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Nutzer gerichtete eMail dreimal hintereinander zurückkommt, oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.
3. Preise
3.1 Alle Preise sind Endpreise in Euro inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Bücher und Landkarten unterliegen der gesetzlichen Preisbindung und müssen zum Liefertag gültigen Preis berechnet werden. Bei evtl. Mehrwertsteuererhöhung werden die Preise um den Steuerbetrag erhöht. Sollten z.B. Sonderangebote nur für einen bestimmten Zeitraum gelten, so wird auf den Zeitraum der Sonderaktion deutlich hingewiesen.
Preisankorrekturen sind dem Anbieter mit entsprechender Informationspflicht jederzeit vorbehalten.
3.2 Sonderangebote sind gültig solange der Vorrat reicht. Zwischenverkauf vorbehalten.
4. Datenschutz
4.1 Kundendaten werden ausschließlich für die Abwicklung der Bestellung gespeichert und verwendet. Grundlage hierfür sind die einschlägigen Datenschutzbestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Teledienstedatenschutzgesetzes.
4.2 Zusätzliche Serviceleistungen (Kundenkonto, Newsletter) erfordern aufgrund der genannten Gesetze die Zustimmung des Nutzers.
4.3 Registrierte Kunden (Kundenkonto): Der Nutzer ist verpflichtet, Benutzerkennwort und Paßwort sorgfältig aufzubewahren und so zu behandeln, daß ein Verlust ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis davon erlangen können. Bei Verlust des Paßwortes ist der Nutzer verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren. Das kann auch per eMail geschehen. Der Anbieter wird den Zugang des Nutzers zum paßwortgeschützten Bereich unverzüglich nach Eingang der Mitteilung sperren. Die Aufhebung der Sperre ist erst nach schriftlichem Antrag des Nutzers beim Anbieter möglich. Die mögliche Neuregistrierung des Nutzers bleibt davon unberührt. Hat ein Dritter aufgrund unsorgsamer Behandlung des Paßwortes Kenntnis vom Benutzerkennwort und/ oder Paßwort erhalten, so haftet der Nutzer für die unter diesem Benutzerkennwort und Paßwort getätigten Bestellungen bis zum Zeitpunkt des Einganges der Verlustmeldung in voller Höhe. Hat der Nutzer die Kenntnis eines Dritten vom Benutzerkennwort und Paßwort nicht zu vertreten, so ist die Haftung auf 50 Euro beschränkt.
4.4 Die Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung ( DSGVO ) werden
eingehalten.
hier können Sie unsere Datenschutzerklärung
im Detail einsehen: https://www.le-foie-gras.de/4982.html
5. Widerrufsrecht nach § 361a BGB
5.1 Der Kunde wie auch der Anbieter hat das Recht, den Vertrag entsprechend
den gesetzlichen Bestimmungen zu widerrufen. Die ausführlichen
Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts stehen dem Nutzer im
Online-Shop unter Widerruf jederzeit zur Verfügung. Darüber hinaus erhält
der Nutzer diese Informationen noch einmal per eMail. Ein uneingeschränktes
Rückgaberecht i.S.v. § 361 b BGB wird nicht vereinbart.
5.2 Im Falle der Ausübung des Widerrufs, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung,
wenn der Bestellwert 40,00 Euro nicht überschreitet, es sei denn dass die
gelieferte Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Der Kunde verpflichtet
sich, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Ausübung des Widerrufsrechts
zurückzusenden, wenn der Widerruf nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt
wurde.
6. Lieferung der Waren, Erbringung von Dienstleistungen
6.1 Die Bestellung wird unverzüglich am darauf folgenden Arbeitstag nach
ihrem Eingang beim Anbieter bearbeitet.
6.2 Mit der Übergabe der Waren an das Lieferunternehmen hat der Anbieter
seine Leistungspflicht erbracht und geht die Gefahr auf den Nutzer über.
6.3 Die Dienstleitungen werden dem Nutzer gegenüber sofort erbracht, soweit
keine anderen Vereinbarungen getroffen sind. Soll die Dienstleistung nicht
über das Internet erbracht werden, und ist der Nutzer nicht unter der von
ihm angegebenen Adresse auffindbar, so gerät der Nutzer in Verzug mit der
Annahme der Leistung. Er hat dem Anbieter dann die durch die vergebliche
Anfahrt entstandenen Mehraufwendungen zu ersetzen.
6.4 Der Anbieter braucht die versprochene Dienstleistung nicht mehr zu
erbringen und kann vom Vertrag zurücktreten, wenn der Nutzer trotz
schriftlicher Vereinbarung eines Termins zweimal hintereinander nicht
anzutreffen war.
6.5 Erbringt der Anbieter die versprochenen Dienstleistung nicht zu dem
vereinbarten Zeitpunkt, so kann der Nutzer vom Vertrag zurücktreten.
6.6 Der Anbieter behält sich vor, im Falle der Nichtverfügbarkeit der
vertragsgemäßen Leistung eine in Qualität und Preis gleichwertige
Leistung (Ware oder Dienstleistung) zu erbringen. Die Flaschen-Abbildungen
geben nicht immer den aktuellen Jahrgang an. Bitte entnehmen Sie den
lieferbaren Jahrgang jeweils dem Artikel-Text. Ist ein Jahrgang nicht mehr
verfügbar, wird automatisch der folgende Jahrgang geliefert.
6.7 Ist eine Erbringung einer preislich und qualitativ gleichwertigen
Leistung nicht möglich, so kann der Anbieter sich vom Vertrag lösen und
braucht die versprochene Leistung nicht zu erbringen. Der Anbieter
verpflichtet sich in diesem Falle, den Nutzer unverzüglich über die
Nichtverfügbarkeit zu informieren und eine gegebenenfalls bereits erbrachte
Gegenleistung des Nutzers unverzüglich zurückzuerstatten.
6.8 Die Absätze 6. und 8. gelten nur, wenn der Anbieter die Nichtverfügbarkeit
der versprochenen Ware oder Dienstleistung nicht zu vertreten und die
Lieferung oder Leistungserbringung nicht gegenüber dem Nutzer garantiert
hat.
7. Verpackungs- und Versandkosten
7.1 Die Kosten für die Verpackung übernimmt der Anbieter.
7.2 Versandkosten fallen nur bei Warenlieferungen an, mit Ausnahme regelmäßiger
wiederkehrender Lieferungen (Abonnements).
7.3 Der Anbieter verlangt Versandkosten. Die Höhe der
Versandkosten beträgt pauschal Innerhalb Deutschland 7,70 Euro. Bei
Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr von 7,50 Euro erhoben.
7.4 Der Versand erfolgt zur Zeit nur innerhalb Deutschland per DHL. Versand
in andere Länder nur auf Anfrage.
7.5 Sperrgut und Pakete über 30 Kg werden zu den tatsächlich anfallenden
Kosten berechnet. In diesem Fall wird der Kunde vorab per eMail oder
telefonisch informiert.
8. Zahlung
8.1 Der Kaufpreis oder Vergütung ist sofort fällig, soweit nichts anderes
vereinbart ist.
8.2 Ist Vertragsgegenstand eine wiederkehrende Leistung und hat der Nutzer
eine regelmäßige Zahlung zu leisten, so hat der Nutzer diese Zahlung
jeweils am ersten eines Monats im voraus zu leisten. Im Falle einer Kündigung
werden ihm überschießende Zahlungen zeitanteilig zurückerstattet.
8.3 Der Nutzer gerät automatisch in Verzug, wenn die Zahlung 30 Tage nach
Zugang der Rechnung nicht beglichen ist. Bei wiederkehrenden Leistungen gerät
der Nutzer mit der Zahlung ohne Mahnung in Verzug, wenn er den
Zahlungstermin versäumt.
8.4 Im Verzugsfalle werden die gesetzlichen Verzugszinsen erhoben.
8.5 Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt wurden, oder diese durch den Anbieter anerkannt
wurden.
8.6 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein
Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises
Eigentum des Anbieters, unabhängig vom Ablauf der Widerrufsfrist.
10. Gewährleistung
10.1. Die Gewährleistung folgt den gesetzlichen Bestimmungen mit Maßgabe
der nachfolgenden Regelungen.
10.2. Der Nutzer ist verpflichtet, die erhaltene Ware sofort auf
offensichtliche Fehler zu überprüfen. Stellt er offensichtliche Fehler
fest, so hat er das unverzüglich gegenüber dem Anbieter mitzuteilen.
Unterläßt er das, so kann er gegenüber dem Anbieter keine Gewährleistungsansprüche
wegen dieser Fehler mehr geltend machen.
10.3 Der Anbieter haftet nicht für Fehler, deren Auftreten durch den Nutzer
verursacht wurden. Das gilt auch für gewöhnliche Abnutzungserscheinungen.
Die Ausübung des Widerrufsrechtes durch den Nutzer bleibt davon unberührt.
10.4 Im Falle eines Mangels der Ware ist der Anbieter nach seiner Wahl zur
Nachlieferung oder Nachbesserung berechtigt. Schlägt die Nachbesserung endgültig
fehl oder ist die nachgelieferte Ware ebenfalls mangelbehaftet, so kann der
Nutzer Rückgabe der Ware gegen Rückerstattung des vereinbarten Preises
oder Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
11. Haftung
11.1 Die Anbieter haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit seiner
Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten uneingeschränkt.
Das gilt auch für zugesicherte Eigenschaften.
11.2 Eine Zusicherung von Eigenschaften für Waren oder Dienstleistungen
besteht nicht. Die Beschreibung der Waren und Dienstleistungen stellen keine
Zusicherung von Eigenschaften dar. Der Anbieter sichert auch im übrigen im
Feinkostshop keine Eigenschaften zu.
11.3 Er haftet für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine für das
Erreichen des Vertragszieles und die Erfüllung des Vertragszweckes
wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde (Kardinalpflicht).
11.4 Ansprüche aus c.i.c. / pVV verjähren unbeschadet der vorstehenden
Regelungen innerhalb von zwei Jahren.
11.5 Das Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11.6 Die vorstehenden Regelungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des
Anbieters.
12. Dauerschuldverhältnisse, Kündigung
12.1 Haben die Vertragsparteien einen Vertrag geschlossen, der eine
wiederkehrende Leistung zum Gegenstand hat oder ein anders gestaltetes
Dauerschuldverhältnis zum Gegenstand hat, so ist der Kunde berechtigt, den
Vertrag erstmalig nach Ablauf von 6 Monaten mit einer Kündigungsfrist von
einem Monat zum Ablauf des darauffolgenden Monats zu kündigen.
12.2 Das Recht des Kunden jederzeit fristlos wegen eines wichtigen Grundes
außerordentlich zu kündigen bleibt von der Regelung des Absatz 1 unberührt.
Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine der beiden
Vertragsparteien nachhaltig gegen die ihr obliegenden vertraglichen
Pflichten verstößt und eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses deshalb
unzumutbar ist. Der außerordentlichen Kündigung hat eine zweimalige
schriftliche Aufforderung zur Einhaltung der vertraglichen Pflichten
vorauszugehen.
13. Anwendbares Recht
Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
14. Abweichende Bedingungen des Kunden
Für den Fall, daß der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen
verwendet, die von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich
abweichen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des
Anbieters.
Stand: 16.08.2018